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Geschrieben von Boris Janssen am 14. November 2012
Aktuell

Experiment: Jugendparlament tagt im Rathaus

Wie funktioniert Kommunalpolitik? Die KGS-Schüler der Klasse 10 G wissen es jetzt – und zwar aus eigener Erfahrung. Sie haben im Rathaus die Sitzungswoche eines „Jugendparlaments“ durchgespielt.

Demokratische Meinungsbildung: Das Jugendparlament hatte über viele Anträge zu entscheiden und gab dem Bürgermeister (rechts, von hinten) jede Menge Aufgaben mit.
Demokratische Meinungsbildung: Das Jugendparlament hatte über viele Anträge zu entscheiden und gab dem Bürgermeister (rechts, von hinten) jede Menge Aufgaben mit.
Sortieren den Papierkram vor der Sitzung (von links): Lehrerin Katharina Osburg, Parlamentsvorsitzender Thorben Heyne und Bürgermeister Dr. Thomas Gans.
Sortieren den Papierkram vor der Sitzung (von links): Lehrerin Katharina Osburg, Parlamentsvorsitzender Thorben Heyne und Bürgermeister Dr. Thomas Gans.

Das Kulturzentrum, der Stadtbus und die Jugend-Card kommen. Einen Skaterpark, Roller-Parkplätze und Konzerte im Kurpark wird es dagegen nicht geben. Das hat das Jugendparlament auf seiner Sitzung am Mittwoch (14.11.2012) beschlossen.

Das Kulturzentrum soll im ehemaligen Netto-Markt in der Aue entstehen. Hier sollen vor allem für Kinder und Jugendliche Freizeitmöglichkeiten geschaffen werden. An denen mangele es bisher nämlich, findet der Bauausschuss. Denkbar seien ein Kinderspielland, Bowlingbahnen oder Kinoveranstaltungen, so der Ausschuss in seiner Beschlussvorlage. Außerdem könnten auf dem Parkplatz kleinere Konzerte stattfinden und eine Halfpipe aufgebaut werden. Ein so ausgestattetes Kulturzentrum mache gleichzeitig den angedachten großen Skaterpark unnötig, für den der Bauausschuss ohnehin keinen Bedarf sieht. Und die Diskussion um Rock- und Pop-Konzerte im Kurpark werde überflüssig – es gebe dann ja eine andere Veranstaltungsfläche.

Obwohl der Finanzausschuss arge Bedenken äußerte – das Vorhaben sei schlicht „viel zu teuer“ –, stimmte das Jugendparlament mit deutlicher Mehrheit für das Kulturzentrum: Hat doch der Bauausschuss nach eigenem Bekunden einen Investor an der Hand, der seinerseits schon einen Betreiber gefunden habe. Dass das Kulturzentrum gut erreichbar ist, und zwar auch bei Events am Abend, dafür soll der Stadtbus sorgen. Dessen Einrichtung hat das Parlament zwei Tagesordnungspunkte später beschlossen.

Konstituierende Sitzung und verschiedene Ausschüsse

So oder ähnlich könnte es in den Medien stehen. Wenn es das Jugendparlament denn wirklich gäbe. Tatsächlich aber ist das Jugendparlament ein Planspiel, mit dem die Stadtverwaltung und die Kooperative Gesamtschule (KGS) Jugendlichen einmal zeigen wollten, wie Kommunalpolitik funktioniert.

Deshalb war die Klasse 10 G am Mittwoch im Rathaus zu Gast. Im Unterricht hatten die Schüler schon einige Themen vorbereitet: Soll es im Kurpark einen Grillplatz geben? Braucht der Ferienpass mehr Angebote für Jugendliche? Oder könnte man eine Jugend-Card einführen, mit der Jugendliche billiger Bus fahren und bestimmte Rabatte in Geschäften und städtischen Einrichtungen bekommen können?

Im Rathaus wurde nun eifrig debattiert, verhandelt, aus- und umformuliert, verworfen und beschlossen – und zwar so, wie es auch der echte Rat tun würde. In einer „konstituierenden Sitzung“ wurden am Anfang die Ausschuss-Sitze vergeben. Dann tagten Bau-, Finanz- und Sozialausschuss getrennt voneinander. Zum Höhepunkt gab es die Parlamentssitzung – natürlich stilecht im großen Sitzungssaal.

 

Und irgendwie war es wie im richtigen Ratsbetrieb: Nach der Vorarbeit der Fachausschüsse wurden die meisten Punkte mehr oder weniger durchgewunken. Aber manchmal entwickelte sich auch eine rege Diskussion: „Es ist nicht fair, wenn Urlauber durch laute Konzerte im Kurpark gestört werden.“ „ Aber solche Konzerte sind doch auch für die Urlauber da.“ – „Ein Grillplatz im Kurpark könnte imageschädlich sein.“ „Wie kann ein Grillplatz dem Image schaden? Er ist doch gerade auch für Familien gedacht.“ Tja, und der Finanzausschuss spielte immer wieder den Miesepeter: „Das ist alles zu teuer. Die Stadt hat kein Geld.“

 

Was bewegt die Jugendlichen?

 

Bürgermeister Dr. Thomas Gans lobte seine jungen „Ratskollegen“: „Es ist toll, wie Ihr wirklich über den Tellerrand schaut. Dass Ihr abwägt und Dinge auch aus der Sicht Anderer wertet.“ Das habe ihn überrascht. Die Schüler ihrerseits waren davon überrascht, wie schnell und locker Ratsarbeit doch sein kann – und wie viel Papierkram sie so mit sich bringt.

 

Klassenlehrerin Katharina Osburg dankte der Stadtverwaltung für die „gute Begleitung“ – neben Thomas Gans und Stadtjugendpfleger Stefan Buchwald waren alle Fachbereichsleiter den ganzen Vormittag über bei den verschiedenen „Sitzungen“ dabei und halfen, Sachverhalte und Kosten einzuschätzen. Sie könne sich das Jugendparlament auch als Angebot bei einer der nächsten Projektwochen vorstellen, sagte Osburg, die an der KGS den Fachbereich Gesellschaft leitet.

 

Der Bürgermeister wäre jedenfalls wieder mit im Boot. Ihn interessiere, was die Jugendlichen bewegt. Er hoffe, aus solchen Projekten auch etwas für die Ratsarbeit rausziehen zu können. „Und wenn sich am Ende nur einer entscheidet, sich politisch zu engagieren, haben wir schon etwas gewonnen.“

 

Keine Zustimmung für ständiges Jugendparlament

 

Da dürfte ein Abstimmungsergebnis für Ernüchterung gesorgt haben: Für die Einrichtung eines ständigen Jugendparlamentes stimmte kein einziger. Die Jugendlichen befürchten, dass die Beteiligung daran ganz schnell rapide sinken würde.

 

Andererseits hat sich der von seinen Mitschülern gewählte Thorben Heyne in sein Amt als Parlamentsvorsitzender erstaunlich schnell eingelebt. Er leitete die Sitzung so souverän, wie man es sich von manch „echtem“ Rats- oder Ausschussvorsitzenden wünschen würde. Und auch mit der Presse hat er keine Berührungsängste: Er sei schon etwas nervös gewesen, sagte er. Aber die Sitzung sei ja locker über die Bühne gegangen. Kann er sich vorstellen, später im echten Rat mitzuarbeiten? „Durchaus.“ Vielleicht ist ja Thorben Heyne dieser eine, auf den sich Thomas Gans freuen kann.

 

 


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