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Dienstag, 23. Juli 2019
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Geschrieben von Boris Janssen am 15. Mai 2019.
Politik

Rat verlängert Amtszeit von Thomas Gans

Keine Bürgermeisterwahl in 2019 – Amtsinhaber soll Fusionsverhandlungen zu Ende bringen

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Bleibt noch länger im Ratssaal tätig: Bürgermeister Dr. Thomas Gans.
Bleibt noch länger im Ratssaal tätig: Bürgermeister Dr. Thomas Gans.

Die eigentlich im Herbst 2019 fällige Wahl fällt aus, Bürgermeister Dr. Thomas Gans bleibt voraussichtlich zwei weitere Jahre bis zum 31. Oktober 2021 im Amt. Das hat der Rat der Stadt am Dienstagabend (14.05.2019) beschlossen. Grund sind die Fusionsverhandlungen mit Bad Sachsa und Walkenried, die der Rat im März auf den Weg gebracht hatte – der amtierende Bürgermeister soll sie nun noch zu Ende führen.

Aber der Reihe nach.

 

Wahl vorläufig bis 2021 ausgesetzt

Als Erstes beschloss der Rat, die anstehende Bürgermeisterwahl auszusetzen. Die reguläre Amtszeit von Thomas Gans läuft nämlich am 31. Oktober 2019 aus, es müsste bald gewählt werden. Sollten die Verhandlungen aber tatsächlich erfolgreich sein und die drei Gemeinden wie angedacht zur nächsten Kommunalwahlperiode fusionieren (also zum 01.11.2021), wäre ein/e mögliche/r Nachfolger/in nur noch zwei Jahre im Amt, würde jedoch trotzdem eigene Pensionsansprüche erwerben.

Es sei also nur folgerichtig, sagte Gans, dem Beispiel von Bad Sachsa zu folgen und auf die Wahl zu verzichten, „solange wir in Fusionsverhandlungen sind“. Auch bei der Landkreisfusion habe man das so gemacht und die Landratswahl ausgesetzt, erinnerte er.

Für Ingo Fiedler (SPD) wäre es „nicht nachvollziehbar, jetzt einen Bürgermeister zu wählen.“ Das würde bei den anderen Gemeinden so aussehen, als nehme man die Verhandlungen nicht sehr ernst. Auch Klaus-Richard Behling (BI) findet, nach dem Ja zu den Gesprächen müsse man nun den zweiten Schritt gehen: „Unsere Verhandlungspartner denken ja sonst: Was ist denn da in Bad Lauterberg los? Glauben die selbst nicht mehr daran?“ Roland Stahl (CDU) fürchtete sogar, mit einer Wahl würde man die Verhandlungen gefährden.

Einzig die Wählergruppe im Rat (WgiR) sah das – geschlossen – anders: „Wir wünschen uns eine Wahl“, erklärte Fraktionsvorsitzender Volker Hahn. Für die Fusionsverhandlungen brauche man eine Verwaltungsspitze die „bürgernah und verhandlungsgeschickt“ ist – und die Bürger sollten entscheiden, wer das sei. Es sei außerdem für das  Demokratieprinzip nicht eben glücklich, wenn es am Ende zehn Jahre lang keine neue Wahl gegeben habe. (Was nebenbei bemerkt auch schon auf die Amtszeit von Gans‘ Vorgänger Otto Matzenauer zutraf, der von 2001 bis 2011 Bad Lauterbergs erster hauptamtlicher Bürgermeister war.)

 

„Der richtige Mann“ für die Verhandlungen

Nach dem klaren Votum, die Bürgermeisterwahl erst einmal abzublasen, stellte sich dann zwangsläufig die zweite Frage: Was passiert mit dem Posten? Variante 1: Die allgemeine Stellvertreterin – Kämmerin Angelika Tebbe – übernimmt die Aufgaben. Variante 2: Die Stadt verlängert einfach mit dem „amtierenden Hauptverwaltungsbeamten“. Im Landkreis kam seinerzeit Variante 1 zum Zug und genauso läuft es aktuell in Bad Sachsa – in beiden Fällen war aber auch Variante 2 nicht möglich, weil ja die Amtsinhaber nicht mehr zur Verfügung standen.

Die Bad Lauterberger Verwaltung selbst schlug die zweite Variante vor, denn sie sei ohnehin schon „mit mehreren Projekten befasst, so dass für die Dauer einer solchen Vertretung nicht die erforderlichen personellen Ressourcen vorhanden sind.“

Ein Argument, das Holger Thiesmeyer (SPD) dick unterstrich: „Wenn wir die Verwaltung jetzt schwächen, erweisen wir der Stadt einen Bärendienst.“ Die Hauptlast der Fusionsgespräche bleibe ohnehin schon zusätzlich zu allen anderen Aufgaben bei der Verwaltung hängen, wenn man dann auch noch die Arbeit des Bürgermeisters nach unten verlagere, „das kann doch nicht schlau sein.“

Zuvor hatte Klaus-Richard Behling gesagt, es gehe heute darum, ohne Ansehen von Personen das Vernünftige zu tun. Und doch war für viele dann gerade auch die Person entscheidend. „Wir brauchen jemanden, der die Sache anschiebt“, warb zum Beispiel Erik Cziesla (CDU). Und Ingo Fiedler bemerkte, eine Fusion bedürfe ganz viel Arbeit und der Kontakte zum Landkreis und Land: „Wir sind überzeugt, dass Thomas Gans der richtige Mann ist, die Fusion voranzubringen und zum Erfolg zu machen.“

Mit der WgiR stimmte zwar auch Ratsvorsitzender Rolf Lange (CDU) gegen die Amtszeitverlängerung. Dennoch blieb eine komfortable Zweidrittelmehrheit. Bürgermeister Gans dankte für das Vertrauen und versprach als Replik auf ein Bonmot von Erik Cziesla: „Ich werde mich bemühen, Bad Lauterberg als heimliche Hauptstadt des Landkreises Göttingen zu etablieren.“


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