Diese Webseite verwendet Cookies. Mit der weiteren Nutzung von LauterNEUES erklären Sie sich damit einverstanden.

Freitag, 23. August 2019
Login



Geschrieben von PM KPV Göttingen am 07. Juni 2019.
Politik

CDU: Hebesatz der Kreisumlage um zwei Punkte senken

CDU-Fraktionen mit Resolution gegen Überschüsse des Landkreises

b_590_0_16777215_00_images_stories_com_form2content_p17_f10416_Logo_KPV_Gttingen.JPG

Die Vorsitzenden aller CDU-Fraktionen in den Stadt-, Samtgemeinde- und Gemeinderäten im Landkreis Göttingen sowie im Kreistag Göttingen haben sich einer Resolution der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) des Landkreises Göttingen angeschlossen. Ziel sei eine Hebesatz-Senkung der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte.

Der Landkreis solle nur die Mittel von den kreisangehörigen Kommunen beanspruchen, die er für seine Aufgabenerfüllung brauche. Das finanzielle Verhältnis zwischen dem Landkreis und einigen Gemeinden und Städten sei in den vergangenen Jahren in Schieflage geraten. Die Kommunen im Landkreis Göttingen seien teilweise hoch verschuldet und wiesen finanzielle Defizite in ihren Haushalten auf. Die an den Landkreis zu zahlenden Beiträge würden den Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden stark einschränken und wichtige Gelder entziehen, die für kommunale Aufgaben gebraucht würden.

„Der Landkreis Göttingen hat in den Jahren 2017 und 2018 über 30 Millionen Euro Überschuss ausgewiesen. Dieses Geld wurde in den Kommunen erwirtschaftet und der Überschuss gehört zurück zu eben diesen Kommunen“, erklärt Sebastian Bornmann, Kreisvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU. „Neben dem Ausbau der Kindertagesstätten, der Sanierung unserer Schulen, der Instandhaltung unserer Infrastruktur und vieler weiterer kommunaler Aufgaben müssen wir auch dringend in andere Projekte investieren, um langfristig auch in der Fläche des Landkreises attraktive Angebote zum Leben und Arbeiten schaffen zu können.“ Trotz der geforderten Senkung könnte der Landkreis problemlos den Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen einhalten, so Bornmann.

„Unserem Land geht es gut, die Steuereinnahmen sind hoch. Einzig einige Kommunen profitieren nicht davon. Das kann nicht sein“, so Bornmann abschließend.

 

Hintergrund KPV

Die KPV ist die Vertretung aller kommunalen Mandatsträger – von Ortsrat bis Kreistag – der CDU. Vorsitzender der KPV im Landkreis Göttingen ist seit 2019 Sebastian Bornmann aus der Gemeinde Staufenberg. Er vertritt die CDU im Orts- und Gemeinderat Staufenberg sowie im Kreistag Göttingen. Seine Vertreter sind Wolfgang Schöngraf aus Gleichen sowie Niklas Ercan aus Gieboldehausen.


mt_ignore

.................................................................................................................................................

Bild der Woche