Diese Webseite verwendet Cookies. Mit der weiteren Nutzung von LauterNEUES erklären Sie sich damit einverstanden.

Sonntag, 18. August 2019
Login



Geschrieben von PM am 18. Juni 2019.
Politik

Verhandlungen über Fusion im Südharz haben begonnen

Delegationen der drei Kommunen haben Inhalte und Positionen für ergebnisoffene Gespräche ausgetauscht

b_590_0_16777215_00_images_stories_com_form2content_p17_f10465_Logo_Fusion.JPG

Die Verhandlungen über eine Fusion der Städte Bad Lauterberg und Bad Sachsa sowie der Gemeinde Walkenried haben begonnen. Am 28.03.2019 hatten die Räte gleichlautend den Einstieg in ergebnisoffene Gespräche beschlossen. Am vergangenen Wochenende (KW 24/2019) trafen sich nun Delegationen der Gemeinden mit Vertreterinnen und Vertretern aus Rat und Verwaltung im Kreishaus in Osterode und tauschten ihre Positionen aus. Das Ergebnis wurde nach sieben Stunden einvernehmlich festgehalten, berichten der Landkreis Göttingen und die drei Gemeinden in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Ein Satz auf der Moderationswand formuliert es plakativ: „Es gibt viele Überschneidungen, die Hoffnung auf einen erfolgreichen Prozess machen: 75 Prozent passen, 25 Prozent sind lösbar, über den Namen reden wir noch.“

Zum Treffen waren die drei Verwaltungsspitzen mit ihren Führungskräften sowie die Mitglieder der jeweiligen Verwaltungsausschüsse ins Kreishaus gekommen. Fachlich unterstützt wurden sie von der Finanzdezernentin des Landkreises Göttingen und einem kleinen Team aus der dortigen Finanzverwaltung sowie einem Vertreter des niedersächsischen Innenministeriums.

 

Eckwerte für Fusion abgesteckt

Nachdem bei vorbereitenden Informationstreffen Rahmendaten und finanzielle Aspekte beleuchtet worden waren, ging es nun um inhaltliche Positionen. Die Delegationen stellten jeweils ihre Haltung für die Verhandlungen und ihre Eckwerte für eine Fusion vor. Themen waren beispielsweise der Umgang mit kommunalen Gesellschaften, mit Ortsräten oder mit öffentlichen Einrichtungen, die Einbindung der Bevölkerung, die Entwicklung von Wirtschaft und Tourismus oder Regelungen für Beschäftigte.

Die Stimmung beim Treffen wurde einhellig als konstruktiv beschrieben. Bei den als Konfliktpunkt identifizierten Themen wurde jeweils ein Verhandlungsrahmen abgesteckt, in dem bei weiteren Gesprächen eine Lösung gefunden werden kann. Landkreis und Innenministerium sagten zu, rechtlich tragfähige Wege für eine finanzielle Begleitung zu erarbeiten. Einzig für den Namen einer fusionierten Gemeinde ist momentan noch kein Ergebnis absehbar, dieser Punkt bleibt auf der Liste.

 

Nun sind die Räte gefordert

Die Inhalte der Verhandlungen sind damit benannt, nun sind die Räte der drei Kommunen gefordert. Sie müssen jeweils ihre Eckpunkte für die weiteren Verhandlungen möglichst noch vor der Sommerpause beschließen. Auf dieser Grundlage können bis Mitte 2020 die Themen auf verschiedenen Ebenen in Politik, Verwaltung und Bevölkerung diskutiert und eine mögliche Einigung herbeigeführt werden.

Sollten sich die Räte von Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried im Frühsommer des kommenden Jahres final für die Fusion entscheiden, blieben weitere 16 Monate Zeit, um einerseits auf Landesebene das Fusionsgesetz zu verabschieden und andererseits vor Ort die Struktur und ein Personaleinsatzkonzept der künftigen Gemeindeverwaltung zu schaffen und die Wahl von Rat sowie Bürgermeisterin oder Bürgermeister der neuen Gemeinde vorzubereiten. Fusionszeitpunkt wäre der Beginn der nächsten Kommunalwahlperiode, also der 01.11.2021.


mt_ignore

.................................................................................................................................................

Bild der Woche