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Donnerstag, 02. Juli 2020
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Geschrieben von ski am 06. Juni 2020.
Politik

Bad Sachsa stimmt über Fusion ab

Die Bürger/innen der Uffestadt können noch bis morgen ihre Stimmzettel abgeben

Das Rathaus Bad Sachsa
Das Rathaus Bad Sachsa

Noch bis Sonntag um 18 Uhr können die Bad Sachsaer Wahlberechtigten ihre Stimme beim Bürgerentscheid zur Südharzfusion abgeben. Allerdings nicht persönlich: der Bürgerentscheid wird aufgrund der Corona-Pandemie als reine Briefwahl durchgeführt. Abgestimmt wird über die Frage einer Dreierfusion zwischen Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried, worüber die Verwaltungsspitzen seit Monaten verhandelt haben. Derzeit ruhen aufgrund der Pandemie die Verhandlungen. Ob sie wiederaufgenommen werden, hängt dabei nicht allein vom Ausgang des Bürgerentscheides in Bad Sachsa ab: Auch in Bad Lauterberg wurde ein gleichlautendes Bürgerbegehren eingereicht. Der Bürgerentscheid darüber soll am 9. August stattfinden, sofern sich das nicht schon durch eine Ablehnung der Fusion durch die Sachsaer erledigt hat.

Die Fragestellung lautet dabei jeweils: "Lehnen Sie die Fusion der Stadt Bad Sachsa mit der Stadt Bad Lauterberg und der Gemeinde Walkenried ab?"   Wer also gegen eine Fusion ist, muss mit Ja stimmen. Das hat schon für einige Verwirrung gesorgt, geht aber aus rechtlichen Gründen nicht anders. Das Bürgerbegehren muss laut dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz so formuliert sein, "dass für das Begehren mit Ja und gegen das Begehren mit Nein abgestimmt werden kann".

Ab 18 Uhr werden die Stimmzettel in der Turnhalle der Grundschule Bad Sachsa ausgezählt.


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