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Geschrieben von ski am 15. Oktober 2015
Aktuell

Anrüchige Geschäfte

Razzia im Klärwerk und bei Entsorgungsfirma – der Verdacht: illegale Entsorgung von Mineralöl

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Am Dienstagmorgen gab es unerwarteten Besuch von der Polizei in der Kläranlage Scharzfeld und bei einer Entsorgungsfirma aus der Region. Dabei sind Unterlagen, Datenträger und Proben beschlagnahmt worden. Der Grund: es besteht der Verdacht, dass in der Kläranlage Mineralöl illegal entsorgt worden sein soll, das von der Entsorgungsfirma angeliefert wurde. Dadurch wäre der Straftatbestand der Gewässerverunreinigung erfüllt.

Entsorgungsfirma und Klärwerksmitarbeiter unter Verdacht

Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat aufgrund eines Hinweises von einer Privatperson das Ermittlungsverfahren gegen die Firma und einen Mitarbeiter des Klärwerks eingeleitet. Auch ein weiterer Angestellter des Abwasserverbands wird der Mitwisserschaft verdächtigt, weswegen auch in der Geschäftsstelle des Abwasserverbands Bad Lauterberg Akten und Datensätze beschlagnahmt wurden.

Heizöl statt Speiseöl

Konkret besteht der Verdacht, dass mit Wissen des Klärwerksmitarbeiters Mineralöl, sprich Heizöl, in die Kläranlage eingebracht worden sein soll, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Andreas Buick. Dafür ist die Scharzfelder Kläranlage aber nicht ausgelegt: sie ist nur für Haushaltsabwässer gedacht. Auch Speisefette und -öle dürfen dort angenommen werden. Für Mineralöl dagegen ist das Klärwerk nicht konzipiert - es muss in speziell dafür geeigneten Anlagen entsorgt werden. Durch die Einbringung in das Scharzfelder Klärwerk besteht die Gefahr, dass die Oder, in die das geklärte Abwasser eingeleitet wird, verunreinigt wird.

Zwar gibt es bislang keine konkreten Hinweise darauf, dass die Oder tatsächlich verschmutzt wurde, aber, wie Buick erläutert, es genügt schon, dass die Gefahr der Gewässerverunreinigung besteht, um den Straftatbestand zu erfüllen. Den Verursachern drohen bis zu fünf Jahre Haft oder Geldstrafen.

Hintergründe noch unklar

Ob das mit Mineralöl verunreinigte Abwasser aus Privathaushalten – etwa aus der Entsorgung von alten Heizöltanks - oder von Gewerbeabfällen stammt, ist derzeit noch nicht klar. Ebensowenig, ob die Auftraggeber der Entsorgungsfirma wussten, dass die Substanzen illegal entsorgt werden. Möglicherweise gingen sie davon aus, dass die Abwässer vorschriftsgemäß an eine dafür geeignete Kläranlage abgegeben wurden – und bezahlten teures Geld dafür.
Die Entsorgungsfirma, gegen die ermittelt wird, hat regelmäßig sogenanntes Fettwasser und Speisefett ganz legal im Scharzfelder Klärwerk angeliefert. Ob und gegebenenfalls wie viel Heizöl illegal dort entsorgt wurde, werden die Ermittlungen zeigen müssen.

Ergebnisse erst in einigen Monaten

Das bei der Razzia beschlagnahmte Material wird nun von der Polizei ausgewertet. Die Ermittlungen werden voraussichtlich einige Monate andauern, bevor klar ist, ob eine Anklage erhoben wird, so Buick.

Dem Abwasserverband Bad Lauterberg, der die Kläranlage Scharzfeld betreibt, gehören die Gemeinden Bad Lauterberg, Herzberg mit Scharzfeld, Bad Sachsa mit Steina und Braunlage mit Sankt Andreasberg an. Der Verband hat für morgen eine Krisensitzung des Vorstands einberufen, so erklärte Dr. Thomas Gans als Verbandsvorsteher. Danach soll ein Ortstermin stattfinden und die Öffentlichkeit über den Sachstand informiert werden.


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