Geschrieben von PM Stadt Bad Lauterberg am 23. März 2020.
Unaufschiebbare Beschlüsse: Ratssitzung findet unter strengen Vorsichtsmaßnahmen statt
Besucherzahl wird begrenzt
Die Ratssitzung am kommenden Donnerstag (26.03.2020) wird stattfinden. Eine Absage ist nicht möglich, da unaufschiebbare Beschlüsse über Konzessionsvergaben gefasst werden müssen, deren Fristen ansonsten ablaufen, erklärt Bürgermeister Dr. Thomas Gans.
Er erklärt weiter, dass die erforderlichen Ratsbeschlüsse auch nicht in Form von schriftlichen Umlaufbeschlüssen gefasst werden dürfen. Die Allgemeinverfügung des Landes hat darum Ratssitzungen ausdrücklich von dem derzeitigen Verbot öffentlicher Veranstaltungen ausgenommen.
Die Ratssitzung wird unter strengen hygienischen Vorsichtsmaßnahmen stattfinden. Die Ratsmitglieder werden mit großem Abstand voneinander platziert. Die zulässige Besucherzahl wird begrenzt, um die gebotene Distanz zwischen den Besuchern im Zuschauerbereich gewährleisten zu können.
