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Montag, 15. April 2024
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Geschrieben von PM / Boris Janssen am 18. Juni 2014.
Politik

Zwei Millionen Euro für die Stadt

Bad Lauterberg erhält Bedarfszuweisung vom Land Niedersachsen – Bürgermeister sieht darin eine Belohnung für den Sparkurs

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Die Stadt Bad Lauterberg bekommt vom Land Niedersachsen eine Bedarfszuweisung von 1,93 Millionen Euro. Diese Nachricht hat Bürgermeister Dr. Thomas Gans bereits am Donnerstag (12.06.2014) erhalten. Er sieht darin eine Belohnung für die gewaltigen Sparanstrengungen der Stadt: „Wir haben bewiesen, dass wir reformfähig sind, und den ausgeglichenen Haushalt aus eigener Kraft schaffen können und wollen“, sagte Gans am Mittwoch (18.06.2014). „Unsere Sparmaßnahmen sind schmerzhaft, aber dafür erhalten wir jetzt eine Anerkennung des Landes von fast zwei Millionen Euro.“

Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an besonders finanzschwache Kommunen gewährt. Obwohl Bad Lauterberg seit Jahren stets ein strukturelles Defizit aufwies, war zuletzt 2002 dem Antrag auf Bedarfszuweisung stattgegeben worden. „Das hatte ich nicht zu hoffen gewagt: Seit zwölf Jahren erhalten wir erstmals wieder eine Bedarfszuweisung – neben der Entschuldungshilfe von 9,375 Millionen Euro aus dem Zukunftsvertrag. Ich freue mich sehr für unsere Stadt und unsere Bürger, dass sich unser disziplinierter Sparkurs auszahlt“, so der Bürgermeister.

Insgesamt erhalten nach Aussage des niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport Boris Pistorius 29 Kommunen (Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden) Bedarfszuweisungen in Höhe von insgesamt 47,8 Millionen Euro.


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