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Donnerstag, 16. Juli 2026
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Geschrieben von Boris Janssen am 11. Februar 2016.
Politik

Haushalt 2016 schon längst abgesegnet

In einer rekordverdächtig kurzen Sitzung des Finanzausschusses ist es unter anderem um eine turboschnelle Haushaltsgenehmigung gegangen

Hier hat sich der Finanzausschuss nicht lange aufgehalten.
Hier hat sich der Finanzausschuss nicht lange aufgehalten.

Acht Minuten. „Das ist rekordverdächtig“, stellte der Vorsitzende Jörg Karsten (CDU) etwas verdutzt fest, als er am Mittwoch (10.02.2016) die Sitzung des Finanzausschusses schon um 17.08 Uhr wieder schließen konnte. In der Tat könnte es die kürzeste öffentliche Sitzung der Wahlperiode werden – die dauert ja schließlich auch nicht mehr so ganz lange.

Freilich stand an diesem auch nur ein wirklicher Punkt auf der Tagesordnung, nämlich der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 und damit verbunden die Entlastung des Bürgermeisters. Wie bei solchen Dingen mit im Grunde nur feststellendem Charakter üblich, empfahl der Ausschuss dem Rat einstimmig und ohne Wortmeldung, den Beschlussvorschlag anzunehmen. Das Jahresergebnis 2011 schlägt demnach mit einem Minus von etwas mehr als 1,15 Millionen Euro zu buche, wobei ursprünglich sogar mehr als das Doppelte an Miesen vorgesehen war. Kämmerer Steffen Ahrenhold erklärte dieses „gute“ Ergebnis mit dem Wahljahr 2011, in dem man sich viel vorgenommen, dann aber etliches nicht mehr umgesetzt habe.

Die Verwaltung arbeite nun mit Hochdruck daran, den Anschluss zu bekommen, und versuche noch in diesem Jahr die Jahresabschlüsse bis 2014 vorzulegen, sagte Ahrenhold auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden.

Der Zuschuss des Landkreises zur Jugendarbeit für 2015 sei noch immer nicht gezahlt worden, beantwortete Bürgermeister Dr. Thomas Gans die Frage von Klaus-Richard Behling (BI). Dagegen sei aber die Haushaltsgenehmigung für 2016 schon am 8. Januar eingegangen. „Da kann man mal sehen, wie schnell das beim Landkreis geht, wenn man keine Schulden mehr macht“, bemerkte Gans. Rekordverdächtig.

 

Die nächste Ratssitzung findet am Donnerstag, 25. Februar 2016, um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.


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