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Freitag, 24. Mai 2024
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Geschrieben von Boris Janssen am 12. September 2016.
Politik

Freude und Enttäuschung (ergänzt)

Reaktionen auf die Wahlen vom Sonntag

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Die WgiR wird auf Anhieb Nummer 2 im Stadtrat, die CDU ist trotz Verlusten erstmals stärkste Kraft, die SPD verliert fast ein Drittel und sackt von der Spitze auf Rang 3 ab. Die Gemeindewahlen von Sonntag (11.09.2016) haben ein für alle überraschendes Ergebnis gebracht. Für die einen freudig überraschend, für die anderen ernüchternd. Einige Reaktionen zum Wahlausgang.

 

Roland Stahl (CDU):
„Wir müssen mehr Transparenz schaffen“

Beim Wahlsieger CDU ist man mit dem Ausgang der Wahlen ganz zufrieden. Schließlich stelle die Union erstmals die stärkste Kraft im Stadtrat, freut sich Stadtverbandsvorsitzender Roland Stahl. Nach vielen schwierigen Beschlüssen und trotz der Proteststimmung habe die CDU ein „ordentliches Ergebnis“ einfahren können. Für das geschenkte Vertrauen müsse man dankbar sein. Und die Verantwortung daraus müsse man ernst nehmen – und zwar auf beiden Seiten, wie Stahl betont: „Die Menschen sollen jetzt mit ihren Sorgen und Anliegen auf ihre gewählten Vertreter zu gehen“, bittet er.

Natürlich haben die Christdemokraten auch ihre eigenen Stimmenverluste und den Erdrutschsieg der WgiR sehr wohl mitbekommen: „Wir haben verstanden“, verspricht Roland Stahl. Man müsse das Ergebnis annehmen und einiges anders machen, gerade auch in den drei Ortsteilen Barbis, Bartolfelde und Osterhagen. Stahls wichtigstes Anliegen für die kommende Wahlperiode: „Wir müssen einfach noch mehr Transparenz schaffen und mehr in die Öffentlichkeit gehen.“ Als einen wertvollen Kanal dazu habe die Bad Lauterberger CDU das soziale Netzwerk Facebook entdeckt und wolle das nun ausbauen.

Mit dem Wahlergebnis auf Kreisebene ist Stahl sogar „sehr zufrieden“. Mit Andreas Körner stelle man einen „guten Mann“ im Göttinger Kreistag. Da habe er keine Sorge, dass die Stadt im neuen Großkreis abgehängt werde, so Stahl. Körner sei jetzt die Verbindung zwischen dem Netzwerk des Stadtverbandes und dem Kreistag. Gemeinsam „werden wir uns in Göttingen schon zu Wort melden“, sagt Stahl selbstbewusst.

 

Uwe Speit (SPD):
„Wir müssen besser erklären – auch vor Beschlüssen“

Bei der SPD herrscht am Tag danach Katerstimmung: „Natürlich sind wir enttäuscht über diese Niederlage bei der Stadtratswahl“, räumte Ortsvereinsvorsitzender Uwe Speit ein. Man habe in den vergangenen Jahren offenbar versäumt, die Bürgerinnen und Bürger von seinen Ideen zu überzeugen und bei den Beschlüssen mitzunehmen. „Wir müssen die Dinge in Zukunft mehr und besser erklären, auch schon im Vorfeld von Entscheidungen.“ Außerdem müsse die Politik sich stärker für die Ortsteile einsetzen.

Die SPD werde sich jetzt nicht als blockierende Opposition zurücklehnen, sondern weiterhin konstruktiv mitarbeiten, kündigt Speit an: „Wir werden an unseren Zielen festhalten, die wir für richtig halten – vor allem die weitere Entschuldung der Stadt.“ Wie weit man diese umsetzen könne, hänge jetzt auch vom bisherigen Gruppenpartner CDU ab – die Union habe nun als größte Fraktion das Heft in der Hand. Ob die bisherige Zusammenarbeit fortgesetzt werden kann, würden die kommenden Wochen zeigen. Speit bedauert, dass von „unseren neuen, engagierten“ Kandidatinnen und Kandidaten keine/r in den Rat einziehen konnte.

Weitaus erfreulicher sind für die Bad Lauterberger Sozialdemokraten die Kreiswahlen verlaufen: Mit Barbara Rien und Ingo Fiedler könne der Ortsverein gleich zwei Kreistagsmitglieder stellen. Nur eines findet Uwe Speit schade: „Dass es bei der Landratswahl für Bernhard Reuter nicht gleich schon im ersten Wahlgang gereicht hat.“

 

Bürgermeister Thomas Gans:
Für die Verwaltung ändert sich nicht viel

Als Verwaltungschef ändert sich für Bürgermeister Dr. Thomas Gans durch die Wahlen nicht allzu viel. Formell ist es für die Verwaltung völlig unerheblich, wie das „Hauptorgan der Gemeinde“ zusammengesetzt ist, die Abläufe bleiben dieselben. Nur die inhaltliche Ausrichtung könnte natürlich anders ausfallen, aber das ist ja Sache der Ratsmitglieder. Es gibt jetzt wie nach jeder Wahl einige neue Adressen, an die die Ratskorrespondenz geschickt werden muss. Und: „Dadurch, dass es künftig drei nahezu gleich große Fraktionen gibt, könnte die Arbeit innerhalb des Rates eventuell schwieriger werden“, schätzt Gans. Mehr Abstimmungsbedarf untereinander, mehr Diskussion. Aber natürlich gilt für ihn das demokratische Prinzip: „Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden – und das ist zu respektieren.“

 

Ergänzung am 14.09.2016, 16.00 Uhr

Volker Hahn (WgiR)
„Die Wiederentdeckung der Ortsteile“

Die Wählergruppe im Rat (WgiR) ist selbst überrascht von ihrem Erfolg: „Für so viel Zuspruch und entgegengebrachtes Vertrauen kann WgiR nur dankbar sein“, sagt Spitzenkandidat Volker Hahn. „Natürlich sind wir über das, was am vergangenen Sonntag geschehen ist, sehr erfreut und danken den Wählerinnen und Wählern von Herzen.“ Jetzt aber heiße es, weiter allen Mut zusammen zu nehmen und sich den Aufgaben zu stellen.

Hahn sieht dafür viel Rückhalt: „Hinter der Wählergruppe stehen mittlerweile über 120 Mitglieder – wer kann das in Bad Lauterberg parteiintern schon von sich behaupten? Sie stärken uns den Rücken in den nächsten Jahren.“ Gleichwohl träten immer noch Interessierte der Gruppe bei und wollten auf breiter Front mitarbeiten. „Wer da einmal gesagt hat, dass sich die Einwohner von Bad Lauterberg nicht für die politischen Dinge in der Kommune interessieren, der wurde inzwischen eines Besseren belehrt.“ Selbst für die von der WgiR vorgeschlagenen Ortsräte gebe es inzwischen genügend Kandidaten.

Doch nicht nur der Wahlerfolg freut die WgiR, sondern auch „die Wiederentdeckung der Ortsteile bei den anderen beiden Volksparteien“. Beste Beispiele seien die Plakatierung und die obigen Stellungnahmen. „Es geht nun einmal um ganz Bad Lauterberg – das zumindest scheint allen klar geworden zu sein“, stellt Volker Hahn fest. Die Wählergruppe werde nun sachlich und ruhig die Wahl und den weiteren Verlauf betrachten und bewerten.

„Zum politischen Anstand gehört es auch, der stärksten Fraktion meine Glückwünsche auszusprechen“, sagt Hahn. Gleichwohl hinterlasse das deutliche Wählersignal Spuren: „Die Große Gruppe ist nicht mehr gewollt.“ Er schließe mit dem Zitat Roland Stahls: Mehr Transparenz ist nötig. „Man könnte ihm auch zurufen: Lassen Sie Taten sprechen…“

 

Redaktioneller Hinweis: Die Stellungnahme von Volker Hahn wurde nach deren Eingang am 14.09.2016 ergänzt. Sie war zeitgleich mit den anderen erbeten worden, konnte jedoch seitens Hahn berufsbedingt nicht eher beantwortet werden.


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