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Geschrieben von Boris Janssen am 18. November 2016.
Politik

Neustart für den Rat

Der neugewählte Rat der Stadt hat seine Arbeit aufgenommen – Erste Entscheidungen: Wer bekommt welchen Posten?

Noch ist das Rathaus nicht umgezogen, aber der neue Rat wird wohl keine Sitzung mehr im altehrwürdigen Ratssaal abhalten. Die konstituierende Sitzung fand im Amadeus am Kurhaus statt.
Noch ist das Rathaus nicht umgezogen, aber der neue Rat wird wohl keine Sitzung mehr im altehrwürdigen Ratssaal abhalten. Die konstituierende Sitzung fand im Amadeus am Kurhaus statt.

Rolf Lange ist der neue Ratsvorsitzende. Das ist die erste Entscheidung, die der im September neugewählte Rat getroffen hat – und zwar am Donnerstag (17.11.2016) auf der konstituierenden Sitzung. Langes Stellvertreter ist sein CDU-Kollege Roland Stahl.

In seiner kurzen Antrittsrede erinnerte Rolf Lange an die „weitreichenden Entscheidungen“, die das Vorgängergremium in den vergangenen fünf Jahren beschäftigt hatten. Sie seien zum Teil kontrovers diskutiert worden, „nicht immer in einem Ton, wie es für den Rat gut gewesen wäre.“ Lange appellierte daher an die bleibenden und neuen Ratsmitglieder, künftig für ein besseres Klima zu sorgen und die Geschäftsordnung einzuhalten. Man solle sachlich diskutieren, anstatt sich zu profilieren, um an Ende „richtungsweisend für die Zukunft der Stadt entscheiden“ zu können.

Wie immer bei der ersten Sitzung einer Ratsperiode ging es fast ausschließlich darum, Posten zu verteilen – schließlich kann die Arbeit ja erst losgehen, wenn klar ist, wer für was zuständig ist. Bei vereinzelten Enthaltungen war sich der Rat nahezu immer einig. Lediglich bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister kam es zur ersten Kampfabstimmung: Erik Cziesla (CDU) und Volker Hahn (WgiR) setzten sich gegen Uwe Speit (SPD) durch. Und auch beim Vorschlag für die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbands Bode/Zorge hatte die SPD das Nachsehen.

Zwei Anträge der neu im Rat vertretenen Wählergruppe im Rat (WgiR) zur Änderung der Geschäftsordnung und der Hauptsatzung vertagte der Rat ohne Gegenstimmen.

 

Zusammensetzung des Rates (17. Wahlperiode)

Der Rat ist durch Beschluss des vorherigen Rates von 24 auf 20 gewählte Ratsmitglieder verkleinert worden.
Kraft Amtes ist Bürgermeister Dr. Thomas Gans das 21. Ratsmitglied.

 

Gewählte Ratsmitglieder

CDU: Erik Cziesla, Matthias Körner, Susanne Kinne, Horst Tichy, Roland Stahl, Rolf Lange

WgiR: Volker Hahn, Frank Bode, Harald Liebau, Achim Sommerfeld, Fritz Vokuhl

SPD: Uwe Speit, Barbara Rien, Holger Thiesmeyer, Ingo Fiedler, Gudrun Teyke

BI: Klaus Richard Behling, Rainer Eckstein

Grüne: Dr. Reiner Schenk

NPD: Michael Triebel

 

Gebildete Fraktionen

CDU: Vorsitzender Horst Tichy

WgiR: Vorsitzender Volker Hahn

SPD: Vorsitzender Holger Thiesmeyer

BI: Vorsitzender Klaus Richard Behling

 

Gebildete Gruppen

SPD/Grüne: Gruppensprecher Holger Thiesmeyer, Dr. Reiner Schenk

 

Ratsvorsitz

Rolf Lange (Stellvertreter Roland Stahl)

 

Stellvertretende Bürgermeister

Erik Cziesla
Volker Hahn

Obwohl es 42 hätten sein können, wurden nur 33 Stimmen zur Wahl der stellvertretenden Bürgermeister abgegeben. Erik Cziesla erhielt 13, Volker Hahn 11, Uwe Speit 9 Stimmen.

 

Verwaltungsausschuss

Der Rat beschloss einstimmig, den Verwaltungsausschuss auf sechs Mitglieder zu erweitern. Laut Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) sind bei 20 Ratsmitgliedern eigentlich nur vier vorgesehen, er kann aber um zwei erweitert werden. Auf die CDU und die Gruppe SPD/Grüne entfallen je zwei Plätze, WgiR und BI erhalten je einen.
(in Klammern der jeweilige Vertreter)

 

CDU: Erik Cziesla (Roland Stahl), Horst Tichy (Matthias Körner)

SPD/GRÜNE: Uwe Speit (Holger Thiesmeyer), Dr. Reiner Schenk (Gudrun Teyke)

WgiR: Volker Hahn (Fritz Vokuhl)

BI: Rainer Eckstein (Klaus Richard Behling)

 

Fachausschüsse

Der Rat beschloss, dass die drei bestehenden Fachausschüsse künftig aus sieben Ratsmitgliedern bestehen sollen. Dazu kommen drei beratende Mitglieder, die von den Parteien benannt wurden und nicht dem Rat angehören.

Bei der Frage, ob es im Sinne der Bürgerbeteiligung nicht vier beratende Mitglieder sein sollten, entschied sich der Rat knapp für drei (10:9). Laut NKomVG sollen (nicht müssen) mindestens zwei Drittel der Ausschussmitglieder Ratsmitglieder sein, demnach wären vier bereits zu viele.

Je ein Mitglied kommt von der BI. CDU, Gruppe SPD/Grüne und WgiR erhalten je zwei Sitze und können je ein beratendes Mitglied benennen. Außerdem hatten sich die drei Fraktionen im Vorfeld darauf geeinigt, dass jede einen Ausschussvorsitz und einen Stellvertreter bekommt.

(in Klammern jeweils die beratenden Mitglieder)

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss / Stadtmarketing

CDU: Roland Stahl, Matthias Körner (Timo Fröhlich)

SPD/GRÜNE: Uwe Speit, Ingo Fiedler (Carsten Fiedler)

WgiR: Fritz Vokuhl, Frank Bode (Julia Wiegand)

BI: Klaus Richard Behling

Vorsitz: Ingo Fiedler (Stellvertreter: Matthias Körner)

 

Bau-, Umwelt- und Forstausschuss

CDU: Rolf Lange, Horst Tichy (Christian Schäfer)

SPD/GRÜNE: Barbara Rien, Dr. Reiner Schenk (Annette Harms)

WgiR: Achim Sommerfeld, Frank Bode (Thorsten Müller)

BI: Rainer Eckstein

Vorsitz: Rolf Lange (Stellvertreter: Achim Sommerfeld)

 

Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport

CDU: Susanne Kinne, Rolf Lange (Nadine Fröhlich)

SPD/GRÜNE: Uwe Speit, Holger Thiesmeyer (Petra Schultheis)

WgiR: Harald Liebau, Volker Hahn (Christina Eichenberg)

BI: Rainer Eckstein

Vorsitz: Harald Liebau (Stellvertreter: Holger Thiesmeyer)

In Schulangelegenheiten gehören außerdem dazu:
Elternvertreter Andreas König (Stellvertreterin Yvonne Petry)
Lehrervertreterin Anke Tilhein-Engelke

 

Besetzung anderer unbesoldeter Stellen

Diese Stellen müssen nicht unbedingt durch Ratsmitglieder besetzt werden.
(in Klammern Vertreter)

 

Aufsichtsrat Harz Energie GmbH & Co. KG

vertagt

 

Gesellschafterversammlung Stadtwerke GmbH

Matthias Körner, Holger Thiesmeyer, Fritz Vokuhl, Klaus-Richard Behling

 

Verwaltungsrat der Sparkasse Osterode am Harz

Horst Tichy

 

Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes

Susanne Kinne

 

Abwasserverband Großraum Bad Lauterberg im Harz – Verbandsversammlung

Roland Stahl (Matthias Körner), Frank Bode (Thorsten Ahlborn)

 

Unterhaltungsverband Bode/Zorge – Verbandsversammlung

Christian Schäfer (Matthias Körner)

Unterhaltungsverband Rhume – Vorstand

Sven Strutzberg (Achim Sommerfeld)

 

Unterhaltungsverband Rhume – Ausschuss

Gerhard Oberländer (Thorsten Ahlborn)

 

Unterhaltungsverband Rhume – Schaubeauftragter

Uwe Speit

 

Beirat städtische Kindertagesstätte „Aue“

Nadine Fröhlich (Erik Cziesla), Gudrun Teyke (Hans-Joachim Frank)

 

Beirat ev.-luth. Kindertagesstätte Bartolfelde

Sven Strutzberg (Kai Große), Harald Liebau (Thorsten Müller)

 

Beirat ev.-luth. Kindertagesstätte Barbis

Susanne Kinne (Matthias Körner), Frank Bode (Holger Thiesmeyer)

 

Beirat der Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt

Petra Schultheis (Uwe Speit), Volker Hahn (Roland Stahl)


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