„Ich bin grundsätzlich Optimist, ich hoffe und gehe auch davon aus, dass wir diese schwierige Corona-Situation in unserem Land lösen. Bis jetzt haben wir es ganz gut gemacht und ich glaube, mit unserer Wirtschaftskraft können wir das in Europa am Besten bewerkstelligen“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler. Güntzler berichtete in einer Videokonferenz direkt aus seinem Berliner Büro live für das Meeting des Rotary Clubs Bad Lauterberg-Südharz. Fritz Güntzler ist Mitglied im Göttinger Rotary Club.
Vor den fast 30 Teilnehmern der Konferenz erinnerte das Bundestagsmitglied an die Anfänge der Coronakrise und die damit verbundenen Einschränkungen. Auch die Sorgen der vom Shutdown betroffenen Menschen, der Stellenwert der Rückmeldungen sowie ein vorsichtiger Ausblick waren das Thema.

Weniger Sitzungsmitglieder, gleiche Mehrheitsverhältnisse 

Die letzte „normale“ Sitzung habe  am 13. März stattgefunden, so Fritz Güntzler. Zu diesem Zeitpunkt sei die Corona-Epidemie bereits zentrales Thema in der Politik gewesen. „Aus der aktuellen Lage heraus galt es Maßnahmen zu beschließen, um Zustände, wie sie sich in Italien und Spanien abzeichneten, zu verhindern. Diverse Rückmeldungen, unter anderen von der Universitätsmedizin Göttingen, nach denen eine Überschreitung der Kapazitäten unseres Gesundheitssystems bereits zu Ostern drohten, gaben Anlass zum schnellen Handeln.“
In den letzten Wochen hätten dann Videokonferenzen, aber auch Plenarsitzungen stattgefunden, jedoch in reduzierter Anzahl der Bundestagsmitglieder und einer Zusammensetzung, in der die Mehrheitsverhältnisse gewahrt blieben. So konnten die Bundestagssitzungen durchgeführt werden, weil zwischen den jeweiligen Abgeordneten immer zwei Plätze frei gehalten worden seien.
Dies habe auch im Kreis Göttingen der Landrat Bernhard Reuter in Absprache unter anderem mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Körner im Kreistag so gehandhabt. Ähnlich sei man in Berlin in den Ausschüssen verfahren.

Nachtragshaushalt und Neuverschuldung

Natürlich seien Sitzungen wie zum Beispiel die Beratungen über Wirtschafts- und Steuerhilfen, in denen man in einem Riesensaal über zweieinhalb Stunden diskutiert habe, schon schwierig gewesen. Es gehe wegen des Abstandsgebotes eben nicht, sich mit einem Kollegen auf kurzem Weg abzustimmen.
„Neben den hinlänglich bekannten gesundheitspolitischen Maßnahmen wurde frühzeitig auch die Auswirkung der Pandemie und dem damit verbundenen Shutdown auf die Wirtschaft berücksichtigt. Mit dem am 25. März von allen Fraktionen beschlossenen Nachtragshaushalt, der sogenannten Bazooka, wurden kurzfristig weitere 155 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Damit einher geht jedoch auch eine erwartete Neuverschuldung, welche die Schuldenquote von ca. 60 auf 80 Prozent des Bruttoinlandproduktes anhebt.“

Eine Stärkung der Demokratie

Auch den Kontakt im Wahlkreis zu halten, sei nicht einfach gewesen. Der Landkreis Göttingen sei sehr groß, fange in Bad Sachsa an und reiche bis nach Staufenberg. Doch gerade in der Coronakrise hätten viele Menschen den Kontakt gesucht, weil sie Probleme hatten. Es ging vor allem um Liquiditätshilfen und um die Frage, wer wann wieder öffnen könne.
Wichtig sei ihm gewesen, so Fritz Güntzler, die Fragesteller nicht allein zu lassen. Der Umgang und die bisherige Bewältigung der Krise sei eine der Demokratiestärken und das Zugehen auf die Menschen stärke wiederum die Demokratie, „Es ging mir um das Signal, hier sind Leute, die verstehen und hören euch“. Auch wenn man nicht in jedem Einzelfall die perfekte Lösung anbieten konnte, habe man die Probleme an zuständige Stellen weitergereicht und später Rückmeldungen gegeben, beziehungsweise sogar Lösungen anbieten können.

Unterstützung nicht nur für Autoindustrie

„Wir haben gerade jetzt eine Riesenunruhe. Wenn Sie sich meinen Mailaccount ansehen würden, da finden Sie Nachrichten von Leuten, die anscheinend überhaupt nichts mitbekommen, aber natürlich auch viele Leute, die wirklich berechtigte Sorgen haben.“ Manche seien leider wirtschaftlich stärker betroffen, weil ihre Läden länger schließen mussten. Diese werden wahrscheinlich „am Längsten daran knabbern müssen“.
Dies gelte auch für Hoteliers, die nur schwer fehlende Umsätze wieder hereinholen könnten. „Wenn Sie nur Doppelzimmer und schon eine hohe Auslastung haben, können Sie nicht einfach Vierbettzimmer daraus machen. Ich hoffe, dass wir diese Dinge weiterhin in Ruhe abarbeiten können, so auch am 2. Juni im Koalitionsausschuss, indem es über weitere Unterstützungsprogramme zu unterschiedlichen Wirtschaftszweigen wie Einzelhandel, Gastronomie, Hoteliers und Schausteller gehen soll und nicht nur um Abwrackprämien für die Automobilindustrie.“
Der Bund habe ja bereits 50 Milliarden Euro für kleinere Unternehmen zur Verfügung gestellt. Die Länder hätten dieses Programm übernommen und dadurch habe man teilweise ein doppeltes Antragsverfahren und unterschiedliche Antragsbedingungen.

Vernünftig mit dem Geld umgehen

Wenn man das Geld schon habe, müsse man allerdings auch noch einen vernünftigen Mechanismus finden, wie man es möglichst gerecht an die Einzelnen verteilt, forderte der Bundestagsabgeordnete. „Ich hoffe, dass wir insgesamt als Gesellschaft damit so vernünftig umgehen, dass die Zahlen so bleiben wie sie sind und wir langsam in eine neue Normalität kommen. Die ganze Normalität, so wie wir sie vorher kannten, wird auf sich warten lassen, mindestens so lange, bis der Impfstoff da ist.“
Er gehe davon aus, so Fritz Güntzler, dass man dieses Ziel mit dieser gesellschaftlichen Geschlossenheit erreichen könne. Leider gebe es für Politik und Verwaltung kein Vorbild für das, was gerade passiere, jedenfalls nicht in der neueren Geschichte, denn die Spanische Grippe und die Pest seien etwas länger her.
Der Umgang mit einer Pandemie in so einer großen Volkswirtschaft sei nicht einfach. Dass in solchen Momenten Fehler passierten, sei klar. Wichtig sei, dass die Richtung stimme. Wenn am Anfang mit großem Messer Maßnahmen geschnitten worden seien, um schnell Lösungen zu erreichen, müsse man jetzt dazukommen, immer feineres Werkzeug anzulegen, um die Differenzierung in den Einzelmaßnahmen zu schaffen.

Verantwortung bei den Ländern

Diese Verantwortung sollte aus seiner Sicht weiter von den Ländern wahrgenommen werden. Die Frage werde sein, wie unterschiedlich sich das Infektionsgeschehen in den einzelnen Bundesländern nach dem Himmelfahrts- und Pfingstwochenende zeige.
Es gehe dabei auch nicht um das Grundrecht des Einzelnen, sondern man gefährde auch andere, wenn man meine, sich frei bewegen zu müssen. „Mein Wunsch wäre, ich weiß aber auch nicht, ob wir das in dieser Gesellschaft hinkriegen, dass wir lockern und die Leute trotzdem verantwortungsvoll weiterhin damit umgehen -  nicht nur die Hände waschen, sondern auch die Abstandsgebote einhalten.“
Zudem würde er die Aussage, dass jemand, der das Virus gehabt hat, keinen mehr anstecken kann, in dieser Absolutheit nicht unterschreiben. In dieser Hinsicht sei viel dummes Zeug geschrieben worden, bis hin zu der Konstruktion einer Impfpflicht.

Soziale Kontrolle im ländlichen Raum größer

Für eine Akzeptanz der Einschränkungen wäre es aus Sicht Güntzlers „nicht ganz verkehrt“, dass, wenn Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin zusammen gesessen und Entscheidungen getroffen haben, diese nicht schon am nächsten Morgen wieder revidiert würden und die Länder versuchten, sich gegenseitig zu überholen.
Wenn er sehe, was zum Beispiel in Berlin passiere, dass vor Imbissbuden Party sei, Abstände und Maskenpflicht ignoriert würden, und dann lese, dass hier die Reproduktionszahl 1,4 oder 1,3 sei, sei er gespannt, was passiere. „Ich bin kein Virologe, ich bin aber schon erstaunt, mit welcher Aggressivität dieser Virus zuschlägt.“ Siehe Leer und die Baptistenmesse in Frankfurt.
Leider sei in Großstädten dieses Gefahrenbewusstsein anscheinend nicht so groß. Dies sei in Göttingen ganz anders. Und in den ländlichen Bereichen sei die soziale Kontrolle ohnehin eine völlig andere und werde anders wahrgenommen.

Insgesamt auf gutem Wege

„Langsam kehren wir trotz allem Richtung Normalisierung zurück“, bilanzierte Fritz Güntzler. Jetzt müsse man ein bisschen aufpassen, dass die Legislative die Aufgabe der Überwachung wieder schärfer übernehme, aber auch da sei man auf gutem Wege.
Zum Abschluss lud Fritz Güntzler die Mitglieder des Rotary Clubs nach Berlin ein. Nach Corona natürlich. Als begeisterter Fan und Kapitän der Bundestagsmannschaft kam Fritz Güntzler natürlich auch nicht am Thema Fußball vorbei. Geisterspiele schauen erinnere ihn an die Spiele seiner Heimmannschaft SC Nikolausberg. Doch es werde nicht anders gehen. „Wir müssen da durch“, so der Bundestagsabgeordnete. Und das gilt wohl nicht nur für die Geisterspiele, sondern für die gesamte Pandemie-Situation.


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Zur Person:

Fritz Güntzler ist studierter Diplom-Kaufmann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Seit Herbst 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort vertritt er seine Fraktion im Finanz- und im Sportausschuss. Zuvor war er bereits für die CDU im Niedersächsischen Landtag tätig. In seiner Freizeit ist Güntzler leidenschaftlicher Fußballspieler und Mitglied des Rotary Club Göttingen.