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Geschrieben von Boris Janssen am 23. September 2016.
Politik

Das Wahlplakat und andere „unglückliche Ereignisse“

Nachbetrachtungen der Überraschungsgewinner: Wählergruppe im Rat (WgiR) zur Gemeindewahl

Ein Wahlplakat der WgiR sorgt für Wirbel, weil es verbotenerweise in einem Wahllokal hing.
Ein Wahlplakat der WgiR sorgt für Wirbel, weil es verbotenerweise in einem Wahllokal hing.

Ein Wahlplakat im Wahllokal, ein „aktiv wahlkämpfender“ Bürgermeister, Wahlkorrekturen in Osterhagen – auf ihrer ersten Sitzung nach ihrem großen Erfolg bei den Gemeindewahlen hat die Wählergruppe im Rat (WgiR) am Donnerstag (22.09.2016) die ihrer Auffassung nach „unglücklichen Ereignisse vor, während und nach der Wahl“ vor knapp zwei Wochen aufgearbeitet.

Über das Wahlplakat der WgiR, das Unbekannte am Wahltag im Bartolfelder Wahllokal angebracht hatten und dessen zeitweises Aushängen einen klaren Wahlverstoß darstellt, konnten die WgiR-KandidatInnen selbst nur den Kopf schütteln. Sie weisen zudem entschieden jegliche Vorwürfe zurück, sie seien dafür verantwortlich.

Kritisch betrachtet die Wählergruppe, dass in Bartolfelde ein nicht behindertengerechtes Wahllokal ausgewählt wurde und „eventuell die Wahlhelfer in Osterhagen nicht umfassend über die Verfahren der Auszählung aufgeklärt beziehungsweise eingewiesen wurden“, berichtet die WgiR von der Sitzung. In Osterhagen waren einige Stimmzettel irrtümlich für ungültig erklärt worden.

Außerdem habe Dr. Thomas Gans aktiv für eine, nämlich „seine“ Partei Wahlkampf gemacht. „Auch als Bürgermeister zeigte er sich auf Veranstaltungen der SPD, hob ,Erfolgsmeldungen‘ der Verwaltung kurz vor der Wahl hervor und veröffentlichte diese“, so wertet es die Wählergruppe und deutet damit indirekt eine Verletzung der Neutralitätspflicht an. Das habe die WgiR überrascht, „weil solch ein Verhalten in Bad Lauterberg noch nie erlebt worden ist“.

 

Keine Angst vor Wahlwiederholung, aber auch keine Lust darauf

Die WgiR wolle allerdings keinen Streit mehr über diese Dinge entfachen. Sie hat sich deshalb mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Wahl anzuerkennen und deren Ergebnis nicht anzufechten. Vor einer eventuellen Wahlwiederholung in Bartolfelde oder ganz Bad Lauterberg habe man zwar keine Angst – sie werde aber von der Wählergruppe nicht angestrebt oder beantragt.

Inwieweit eine Aufklärung der Vorfälle erfolgt, liege in der Verantwortung des Wahlleiters, also von Bürgermeister Thomas Gans. Ihren gewählten neuen Ratsmitgliedern sei jetzt daran gelegen, „sehr bald zu einer ruhigen und sachlichen Arbeit zu gelangen“, stellt die Wählergruppe fest.

Die erstmals angetretene Wählergruppe im Rat hatte bei der Wahl zum Stadtrat am 11. September 2016 überraschend 25,83 Prozent der Stimmen geholt und ist damit auf Anhieb zweitstärkste Kraft noch vor der SPD geworden. Sie stellt künftig fünf der 20 gewählten Ratsmitglieder. Vor allem in den drei Ortsteilen konnte die WgiR punkten – hier wurde sie durchgehend klare Nummer 1 – in Bartolfelde gar mit 65,95 Prozent.


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