Mit einer mehr als dreistündigen Mammutsitzung hat der neu besetzte Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur..." /> . Mit einer mehr als dreistündigen Mammutsitzung hat der neu besetzte Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur..." />

Diese Webseite verwendet Cookies. Mit der weiteren Nutzung von LauterNEUES erklären Sie sich damit einverstanden.

Mittwoch, 29. Mai 2024
Login



Geschrieben von Boris Janssen am 10. Dezember 2016.
Politik

Empfohlen: Seniorenbeauftragte/r und höhere Kita-Gebühren

Erste Sitzung des neubesetzten Ausschusses für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport

Der Besuch der Bad Lauterberger Kitas wird wohl teurer: Die Gebühren sollen den gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden.
Der Besuch der Bad Lauterberger Kitas wird wohl teurer: Die Gebühren sollen den gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden.

Mit einer mehr als dreistündigen Mammutsitzung hat der neu besetzte Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport am Donnerstag (08.12.2016) seine Arbeit aufgenommen. Nach der Vorstellung der Pläne und Kostenschätzung für den Umbau der ehemaligen Grundschule Barbis in die städtische Kita (gemeinsamer Tagesordnungspunkt mit dem Bauausschuss) ging es vor allem um die Idee für eine/n Seniorenbeauftrage/n, die Erhöhung der Kita-Gebühren und die Betreuung von Kindern im Kindergarten- und Grundschulalter.

 

Idee für Seniorenbeauftragte/n: „Nicht lange reden – machen“

Die vier SoVD-Ortsverbände im Stadtgebiet hatten sich mit einem Antrag an den Rat der Stadt gewandt, über die Bestellung einer oder eines Seniorenbeauftragten zu beraten. Und tatsächlich zeichnet sich ein Ja der Politik ab. Im Ausschuss jedenfalls war man sich sofort einig: „Wenn vier Verbände die Notwendigkeit sehen und an die Stadt herantreten, dann werden wir uns doch nicht dagegenstellen“, sagte Holger Thiesmeyer (SPD).

Volker Hahn (WgiR) nannte die Idee gar eine „besonders schöne Vorlage“, schließlich sei dieses ein Wahlziel der Wählergruppe gewesen. „Wir hätten sogar schon jemanden für den Posten“, sagte er, verriet aber freilich keinen Namen. Die nötigen finanziellen Mittel könne man sicher aufbringen. Deshalb riet er: „Nicht lange reden – machen.“

 

Steigende Kita-Gebühren: „Maßvolle Anpassung“

Ohne Gegenstimme empfahl der Ausschuss dem Rat, die Kita-Gebühren anzuheben. Fachbereichsleiter Ordnung und Soziales Andreas Bähnsch hatte die umfangreiche und einigermaßen komplizierte Gebührentabelle überarbeitet, die sich nach Einkommen der Eltern und Umfang der Betreuungszeit richtet. Nach dem Vorschlag der Verwaltung sollen die Gebühren in einem ersten Schritt zum Jahresbeginn 2017 je nach Tarif zwischen 3,5 und 15 Prozent steigen (das sind in der teuersten Stufe etwa 30 Euro mehr pro Monat). 2018 und 2019 sollen dann jeweils noch einmal etwa zwei Prozent obendrauf kommen.

Was nach einem saftigen Aufschlag klingt, bezeichnete Bähnsch als „maßvoll, angebracht und notwendig“. Schließlich sei die letzte Gebührenerhöhung schon sechs Jahre her, seitdem sei der Lebenshaltungskostenindex um knapp acht Prozent gestiegen. Auch sei es eigentlich Ziel, dass die Gebühren die Kosten zu 25 Prozent decken – bei den derzeitigen Gebühren würde man aber bald sogar die 20-Prozent-Marke unterschreiten. Da sei man schon wegen des Zukunftsvertrages angehalten, die Einnahmen zu verbessern. Tatsächlich rechnet die Verwaltung mit einem Plus von 25.000 Euro in 2017. Die neuen Gebühren seien mit denen in Herzberg und Osterode vergleichbar, so Bähnsch, und sie sollen auch gerechter werden: Eine doppelt so lange Betreuungszeit soll mittelfristig auch das Doppelte kosten. Alle Kita-Träger seien mit dem Vorschlag der Verwaltung einverstanden.

Volker Hahn bemängelte: „Es gibt keinen ungünstigeren Zeitpunkt für Gebührenerhöhungen als ausgerechnet jetzt.“ Holger Thiesmeyer verwies dagegen darauf, die in der Vorlage genannten Fakten zeigten doch die Notwendigkeit und sollten Gerüchten bei Facebook und Co. entgegengesetzt werden. Andreas Bähnsch betonte deshalb auch noch einmal, der Kita-Umbau in Barbis habe nichts mit der Erhöhung zu tun.

 

Abfragen zu Kinderbetreuung und Schülerferienbetreuung

Für lange Diskussionen sorgten die Elternbefragungen der Stadt zur Kinderbetreuung und zur Schülerferienbetreuung, auch wenn es am Ende keinerlei Abstimmung gab.

Beim Thema Kinderbetreuung zeigte sich Bähnsch über eine Rücklaufquote von 43 Prozent sehr erfreut. Aus den Antworten gehe hervor, dass 55 Prozent mit den Betreuungszeiten zufrieden seien. Betreuung am Nachmittag werde gar nicht so sehr stark nachgefragt, aber man müsse sich fragen, ob die Betreuungsumfänge noch zeitgemäß seien. Klar sei geworden: „Wir haben derzeit nicht genügend Krippen- und Kita-Plätze.“ Im laufenden Jahr hätten jeweils gut ein Dutzend Kinder keinen Platz bekommen. Da sei es gut, wenn nach dem Umzug der städtischen Kita zusätzliche Gruppenräume für flexible Nutzungen zur Verfügung stünden. Deshalb müsse man die Abfrage jährlich machen, um sich auf den jeweiligen Bedarf vorbereiten zu können.

Bei der Frage nach einer Schülerferienbetreuung für die Grundschulkinder hat Bähnsch hingegen eine eher maue Beteiligung von 25 Prozent verzeichnet. Laut den abgegebenen Fragebögen sei in den einzelnen Ferien jeweils für etwa 20 Kinder eine Betreuung gewünscht. „Sollen wir jetzt ein Konzept, für eine kostenpflichtige Ferienbetreuung erstellen?“, lautete Bähnschs Frage an den Ausschuss. Denn, soviel ist klar, als freiwillige Leistung müsse sich die Stadt den Service bezahlen lassen.

Während es zur ersten Befragung viel Lob gab (Hahn: „Die Verwaltung hat hier alles getan.“; Thiesmeyer: „Das zeigt, wir sind im Krippen- und Kita-Bereich gut aufgestellt.“), stieß der Fragebogen zur Ferienbetreuung auf Kritik: Die Hinweise auf die Kosten sowie auf das Recht der Kinder auf Urlaub mit den Eltern hätten den Eindruck erweckt, die Stadt wolle sowieso keine Betreuung einrichten. Für Rainer Eckstein (BI) ist so ein Angebot allerdings eigentlich keine Frage: „In anderen Städten gibt es so etwas ja auch. Die Eltern wollen und brauchen das. Und wer dann arbeiten kann, kann das auch bezahlen.“ Auch für Volker Hahn wäre es nur folgerichtig: „Warum versuchen wir nicht einfach, so etwas vorzuhalten, wo wir doch schon eine offene Ganztagsschule haben und für unsere Kinder das Beste wollen?“

 

Bilanz Ferienpass und neuer Jugendraum

Peggy Rieche zog für die Stadtverwaltung ein gemischtes Fazit zum Ferienpass 2016. Nachfrage und finanzielle Spenden gingen zurück. Die Veranstaltungen selber und die Zusammenarbeit mit Beteiligten seien jedoch wieder gut gelungen, was sich auch bei einer Abschlussveranstaltungen mit allen Organisatoren und Sponsoren gezeigt habe. Das Defizit habe 2016 nur 123,15 Euro betragen. Rieche freut sich schon auf neue Ideen und Aktionen für 2017.

Jugendpflegerin Sarah Hoffmann berichtete kurz von dem „wunderschönen neuen Jugendraum“ und dem Start ihrer Arbeit in Bad Lauterberg, den sie vor allem zum Netzwerken genutzt habe. Klaus-Richard Behling (BI) sorgte sich jedoch darum, ob die Kellerräume nach der Sanierung gesundheitlich unbedenklich und genehmigt seien. „Selbstverständlich ist die Nutzung genehmigt“, erklärte Andreas Bähnsch. Und Holger Thiesmeyer forderte die Verwaltung auf, dem Rat und der Öffentlichkeit die Zahlen aus einem Raumgutachten vorzustellen, um so Gerüchten entgegenzutreten.

 

Krippe Bartolfelde und Turnhalle Barbis

Andere Gerüchte betrafen den verzögerten Krippenanbau in Bartolfelde und die Turnhalle Barbis.

Gerüchten, die Verwaltung habe der Kita-Leitung in Bartolfelde mitgeteilt, den geplanten Krippenanbau nicht mehr bezahlen zu wollen, widersprach Bürgermeister Dr. Thomas Gans enstchieden: „Das haben wir nie gesagt.“ Im Gegenteil: „Wir alle wollen eine Krippe in Bartolfelde“, bekräftigte Andreas Bähnsch.

Klaus-Richard Behlings Nachfrage nach dem Verschwinden von Sportgeräten aus der Turnhalle Barbis beantwortete Bähnsch mit einer Erklärung: Zunächst einmal seien alle Geräte, die nicht Vereinen gehören, grundsätzlich Schulgeräte. Deshalb habe die jetzt einzige Grundschule am Hausberg den ersten Zugriff darauf. Geräte, die nun verschwinden, sollten also in die neue Turnhalle der Grundschule kommen. Dort stünden sie dann aber wie gewohnt auch den Vereinen zur Verfügung. Die meisten Geräte aber blieben ohnehin in Barbis.


.................................................................................................................................................

Bild der Woche