Kämmerer Steffen Ahrenhold ärgerte sich nach der Ratssitzung am Donnerstag (21.11.2013): Hätte er mal Eintrittsgeld genommen! So voll..." /> . Kämmerer Steffen Ahrenhold ärgerte sich nach der Ratssitzung am Donnerstag (21.11.2013): Hätte er mal Eintrittsgeld genommen! So voll..." />

Diese Webseite verwendet Cookies. Mit der weiteren Nutzung von LauterNEUES erklären Sie sich damit einverstanden.

Montag, 15. April 2024
Login



Geschrieben von Boris Janssen am 22. November 2013.
Politik

Langer Abend der tausend Fragen

Aus der Ratssitzung: Personalroulette bei der CDU – Spielzeugmuseum – Scholmwehr – Grundschule Bartolfelde

Die Grundschule Bartolfelde: Hier wird gerne mal gefeiert – und dann mit dem ganzen Dorf. Aber wie lange noch?
Die Grundschule Bartolfelde: Hier wird gerne mal gefeiert – und dann mit dem ganzen Dorf. Aber wie lange noch?
Zieht das Rathaus ins Haus des Gastes? Dann muss das Spielzeugmuseum ausziehen.
Zieht das Rathaus ins Haus des Gastes? Dann muss das Spielzeugmuseum ausziehen.
Wie dringend das Scholmwehr saniert werden muss, ist eine gute Frage…
Wie dringend das Scholmwehr saniert werden muss, ist eine gute Frage…
…keine Frage dagegen ist, dass am Geländer gewisser Rostfraß nagt.
…keine Frage dagegen ist, dass am Geländer gewisser Rostfraß nagt.
Wer darf’s sein – der neue stellvertretende Bürgermeister, dessen Vorgängerin oder das Original? Von links: Erik Cziesla, Susanne Kinne, Thomas Gans.
Wer darf’s sein – der neue stellvertretende Bürgermeister, dessen Vorgängerin oder das Original? Von links: Erik Cziesla, Susanne Kinne, Thomas Gans.

Kämmerer Steffen Ahrenhold ärgerte sich nach der Ratssitzung am Donnerstag (21.11.2013): Hätte er mal Eintrittsgeld genommen! So voll war der Ratssaal das letzte Mal… ja, wann eigentlich?

Ahrenhold meinte das natürlich nicht ganz ernst. Ernst war es dafür den vielen angerückten Feuerwehrmännern, die mitverfolgen wollten, was der Rat nun mit der Wahl des Stadtbrandmeisters macht. Ernst war es auch den Ratsherren aus der Opposition, die erregte – und ziemlich ausführliche – Anfragen stellten. Und ernst war es den Bartolfelder Bürgern, die sich Sorgen um ihre Grundschule machten.

So gab es gleich doppelt dicke Luft im Saal – es wurde buchstäblich stickig und im übertragenen Sinne hitzig.

 

Personalroulette in der CDU-Fraktion

Dabei standen eigentlich wieder einmal nur Formalien auf der Tagesordnung. Und von den Feuerwehrbesetzungen wurde die Hälfte vertagt. Das einzig wirklich Konstruktive des Abends blieb das Personalroulette innerhalb der CDU-Fraktion.

Zunächst ließ die Union im wichtigen Verwaltungsausschuss Volker Hahn durch Klaus-Peter Münch und Susanne Kinne durch Horst Tichy ersetzen. Außerdem soll für den inzwischen als Ratsherr nachgerückten Carsten Schäfer zukünftig Rolf Lange als beratendes Mitglied im Bauausschuss sitzen.

Danach wurde Erik Cziesla einstimmig zum neuen stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Susanne Kinne war zuvor aus beruflichen Gründen von diesem Ehrenamt zurückgetreten. Sie bedankte sich bei Rat und Verwaltung für das entgegengebrachte Vertrauen. Das habe sie selbst nun in ihren Nachfolger, der das Amt ja früher schon einmal innehatte. Bürgermeister Dr. Thomas Gans verabschiedete Kinne mit Dankesworten und führte Czielsa mit den besten Wünschen in sein neues, vertrautes Amt ein.

 

Spielzeugmuseum vor dem Aus?

Ebenfalls mittlerweile bestens vertraut ist harsche Kritik an der Verwaltung und an der Gruppe SPD/CDU: Sie arbeiteten nicht transparent, verhandelten immer wieder hinter verschlossenen Türen. Dieses Mal führte die Opposition aus BI-Fraktion und Fritz Vokuhl (Grüne) die vermeintliche Kündigung der Räume des Spielzeugmuseums als „Beleg“ an.

Wenn denn Kur- und Stadtverwaltung nicht nur wie beschlossen organisatorisch wieder unter ein Dach rücken sollen, sondern tatsächlich auch räumlich, wenn also das Rathaus ins Haus des Gastes umziehen soll, warum habe die Verwaltung darüber auf der Fachausschusssitzung am 23.09.2013 kein Wort verloren? Und dürfe die Verwaltung überhaupt die Räume einfach so kündigen?

Ja, das dürfe sie, antwortete Thomas Gans. Das sei nicht Sache des Rates. Allerdings betonte Gans, es sei noch gar keine Kündigung erfolgt. Er habe lediglich das Ehepaar Schwerz als Gründer des Spielzeugmuseums „persönlich und früh“ vorwarnen wollen, dass eine solche Kündigung kommen könnte. „Das finde ich fair.“ Im Übrigen habe man über eine räumliche Zusammenlegung erst dann nachdenken können, nachdem die Wiedereingliederung des Kur- und Touristikbetriebes beschlossen wurde, also erst nach der Ausschusssitzung.

Als Antwort auf weitere Teilfragen erklärte der Bürgermeister, die Stadt als Betreiberin, nicht Trägerin, des Museums habe in 17 Jahren des Bestehens etwa 100.000 Euro eingenommen. Demgegenüber ständen Kosten für Heizung, Reinigung, Personal, Anzeigen und Flyer, die allesamt die Stadt trage. Auch werde für das Ehepaar Schwerz eine eigene Ferienwohnung im Haus des Gastes vorgehalten.

Sonderlich attraktiv findet Thomas Gans das Museum nicht. Es sei von der Konzeption her nicht für Familien geeignet, sondern richte sich ausschließlich an Erwachsene. Die Besucherzahlen seien außerdem stark rückläufig. Negative Effekte einer Schließung auf Übernachtungszahlen hält er für ausgeschlossen: „Die meisten Museumsbesucher zählen wir an verkaufsoffenen Sonntagen oder bei anderen Veranstaltungen im Haus des Gastes.“

Ein Konzept, was nach einem möglichen Umzug mit dem dann leerstehenden Rathaus passieren soll, gebe es noch nicht. Eike Röger (BI) erinnerte den Bürgermeister allerdings daran, dass mit der Wiedereingliederung der Kurverwaltung keine Grundsatzentscheidung für eine räumliche Zusammenlegung gefallen sei.

 

Scholmwehr in Gefahr?

Fritz Vokuhl sorgte sich in einer weiteren Anfrage um das Scholmwehr. Der Zustand der Brücke sei desolat. Dabei sei die Brücke ein Wahrzeichen der Stadt und ein wichtiger Verbindungsweg vom Kirchberg mit seinen Kliniken in die Innenstadt.

Die Brücke sei erhaltenswert und wichtiger Teil der Infrastruktur, stimmte der Bürgermeister zu. Sie stehe wie das gesamte Gewässersystem und Gebäudeensemble der Königshütte unter Denkmalschutz. Auch sei die durch Scholmwehr und Hüttengraben ermöglichte Stromerzeugung auf der Königshütte erfreulich und wünschenswert.

Allerdings habe die Stadt weder die Kosten einer möglichen Sanierung geschätzt noch irgendwelche Fördergelder beantragt. Sie sei schlicht nicht Eigentümerin. Das Scholmwehr gehöre nun einmal der Königshütte. Mit der seien Gespräche bisher schwierig gewesen, da sich die Gesellschaft bis zum 1. November im schwebenden Insolvenzverfahren befunden habe. Nun gebe es wieder Gespräche, aber eine Sanierung sei erst dann möglich, wenn die Gesellschaft nach einem Neustart in Gang gekommen sei.

 

Grundschule Bartolfelde bald zu?

Den Vorwurf mangelnder Transparenz und Ehrlichkeit erhoben in der Einwohnerfragestunde dann auch eine Reihe Bartolfelder Bürger. Warum bastele man seit den Sommerferien an einer Neugestaltung der Schullandschaft, inklusive Postenpoker? Warum schaue man sich mit den Grundschulleitern die Lutterbergschule im Hinblick darauf an, wie man in dem Gebäude alle drei Lauterberger Grundschulen zusammen unterbringen könnte? Und warum sage man auf der Informationsveranstaltung in eben jener Schule nicht offen, was man sich vorstellen könnte?

Es sei ganz normal, dass er sich regelmäßig mit den Schulleitern treffe, erklärte Thomas Gans. Und dabei schaue man sich natürlich immer auch die Schulen an, mache Gedankenspiele: „Ich muss ja schließlich die Profis fragen.“ Allerdings habe man nichts festgezurrt, es gebe keine Konzepte, man habe nichts Konkretes besprochen. Bei der Infoveranstaltung in der Lutterbergschule sei es außerdem doch gerade darum gegangen, diese Schule zu erhalten oder zumindest ein Förderzentrum einzurichten.

Wie sich die Situation der Grundschulen aufgrund der Rahmenbedingungen in den nächsten Jahren verändern wird und was man daraus eventuell als sinnvolle Maßnahmen ableiten könnte, darum solle es bei einem Informationsabend am Donnerstag, 28.11.2013, gehen. Die Einladung der Eltern erfolge über die Grundschulen.

Das konnte die skeptischen Bartolfelder aber nicht überzeugen, die ins Bewusstsein riefen, in den letzten Jahren viel Geld und Engagement in den Erhalt der kleinen Grundschule gesteckt zu haben, und die nun fürchten, ein weiteres „Stück Heimat“ zu verlieren. Da versuchte Ratsvorsitzender Uwe Speit (SPD) dem Bürgermeister zu Hilfe zu eilen: „Es gibt kein Konzept. Wir vom Rat wissen auch noch nicht, was wir tun sollen, können oder dürfen.“

  

Was sie nicht dürfen, weiß aber Kämmerer Ahrenhold: Eintrittsgeld nehmen und Popcorn verkaufen. Schade eigentlich – allein der Zuschlag für Überlänge hätte sich gelohnt.


.................................................................................................................................................

Bild der Woche